Fremdenhass in Hamm eine Stellungnahme zur rassistisch geführten Diskussion um die Hochhäuser der Waldenburger Straße

Wer in letzter Zeit den Westfälischen Anzeiger, kurz WA, gelesen hat, dem sollte aufgefallen sein, dass die Debatte um die Hochhäuser an der Waldenburger Straße neuen Aufschwung bekommen hat.

Die Diskussion um die damals noch leer stehenden Hochhäuser begann im November vergangenen Jahres, als die Leiterin der Beckumer Filiale des Juweliergeschäfts „Liebehenschel“ eine Unterschriftensammlung gegen ein angeblich geplantes AsylbewerberInnenheim in den Hochhäusern der Waldenburger Straße 1,3 und 5 startete. Die Liste voll bekommen zu haben, dürfte wohl nicht schwer gewesen sein angesichts der fremdenfeindlichen Stimmung in dieser Stadt – wie man sie derzeit in allen Städten und Käffern Deutschlands, in denen AsylbewerberInnenheime oder Flüchtlingsunterkünfte entstehen, erleben kann – die von der rassistischen Juwelierin entzündet wurde. Kurze Zeit nachdem die Unterschriftensammlung bei der Stadt eingereicht und im WA erwähnt wurde, meldete sich der OB (Thomas Hunsteger-Petermann) und versicherte den „besorgten“ BürgerInnen, dass dort kein „Asylantenheim“ errichtet werden würde. Continue reading

27. Januar – Tag der Befreiung von Auschwitz

Ausschwitz

Dieser Ort sei allezeit ein Aufschrei der Verzweiflung und Mahnung an die Menschheit. Hier ermordeten die Nazis über anderthalb Millionen Männer, Frauen und Kinder. Die meisten waren Juden aus verschiedenen Ländern Europas.

(Text am Denkmal im Vernichtungslager Birkenau)

Auschwitz – Synonym für den Massenmord der Nazis an den europäischen Juden, Synonym einer Unmenschlichkeit, wie sie größer nicht sein kann.

Das 1940 errichte Konzentrationslager war Zentrum der NS-Vernichtungspolitik, bis zur Befreiung am 27. Januar 1945 wurden dort über 1,5 Millionen Menschen ermordet – durch Arbeit, Hunger, Menschenversuche und vor allem durch das Giftgas Zyklon B.

Seit Juni 1942 Jüdinnen und Juden aus ganz Europa nach Auschwitz deportiert, wo sie sofort „selektiert“ wurden, das heißt, entweder direkt vergast wurden oder sich unter menschenunwürdigen Bedingungen meist zu Tode arbeiteten. Kinder und ältere Menschen, die noch nicht oder nicht mehr arbeiten konnten, wurden noch am Tag ihrer Ankunft in den als Duschräume getarnten Gaskammern ermordet. Die Häftlinge selbst mussten die Leichen in den Krematorien oder auf freier Fläche verbrennen.

Die Zahl der Transporte nach Auschwitz steigerte sich im Laufe der Jahre, bis im Jahr 1944 mit 600.000 Menschen, von denen 500.000 direkt vergast wurden, der Höhepunkt erreicht wurde.

Die Unterkunft in den feuchten und überfüllten Baracken der „zum Leben verurteilten“ führte zu Krankheiten und Epidemien. Wassermangel und die mehr als dürftigen Essensrationen trugen weiterhin dazu bei, dass das „Leben“ in Auschwitz zur tödlichen Qual wurde.

1943 wurde mit vier weiteren Gaskammern der Massenmord an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Polinnen und Polen und anderen Kriegsgefangenen nahezu „industriell“ durchgeführt.

Ab Oktober 1944  begannen die Nazis, das Lager schrittweise zu zerstören, im Januar des Folgejahres trieb man 58.000 Häftlinge aus dem Lager. Die meisten von ihnen starben bei den sogenannten Todesmärschen.

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Sie fand in dem evakuierten Komplex noch 7.600 Überlebende und 650 Leichen vor.

Im Gedenken an die Opfer der von den Nazis bis ins letzte geplanten und routinemäßig durchgeführten Massenvernichtung, die an Perversion nicht zu übertreffen ist.

Wir werden Euch nicht vergessen!

„Danke, liebe Antifa!“ Ein etwas anderer Artikel

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„Sie gelten als Krawallmacher, Störenfriede, Chaoten. Dabei ermöglichen sie uns ein Leben, in dem Rechtsextreme die Rolle spielen, die ihnen zusteht: Nämlich keine. Zur Verteidigung einer viel gescholtenen Subkultur.

Wer diese Typen im Fernsehen sieht oder in der Zeitung über sie liest und selbst halbwegs richtig im Kopf ist, muss zwangsläufig ein fürchterliches Bild von ihnen bekommen: Die schwarz gekleideten Vermummten, die sich selbst „Antifaschisten“ nennen, haben einen miserablen Ruf. In Berlin machen sie andauernd Stress, nerven jedes Jahr zum 1. Mai, aber im Grunde auch die vier Monate davor und die acht Monate danach.

Es ist leicht, die Leute als hirnlose Krawallmacher abzustempeln. Dabei übersieht man aber, dass es auch eine ganz andere Seite gibt. Wenn wir ehrlich sind, haben wir ihnen viel zu verdanken. Continue reading

Antifa supports Flora – am 21.Dez. auf nach Hamburg!

2112demoSelbstorganisierung statt Repression!
Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!

Mit einer bundesweiten und internationalen Demonstration am 21. Dezember in Hamburg wollen wir deutlich machen, dass mit massivem Widerstand zu rechnen ist, sollte versucht werden, die Rote Flora zu räumen. Inhaltliche Schwerpunkte sind die aktuellen Kämpfe um den Erhalt der Esso-Häuser, das Bleiberecht der Flüchtlinge und die radikale Kritik an Repression und Gefahrengebieten. Im Oktober diesen Jahres hat die seit 24 Jahren besetzte Rote Flora eine Kampagne zu ihrer Verteidigung ausgerufen. Der formale Privateigentümer Kretschmer und Investor Gert Baer wollen den besetzten Status des ehemals städtischen Gebäudes beenden und eine Klage gegen den aktuellen Bebauungsplan einreichen. Sie haben angekündigt, aus der Flora ein sechsstöckiges Gebäude mit Konzerthalle für 2500 Besucher_innen, integriertem Stadtteilzentrum, Verkaufsflächen und Büroräumen nebst Kita und dreistöckiger Tiefgarage zu errichten. Zur Umsetzung wird die Gründung einer Aktiengesellschaft mit internationalen Investoren angestrebt.
Unverträglich bleiben!   
    
Baer und Kretschmer kritisieren öffentlich, dass die Hamburger Hafenstraße in den Achtziger Jahren nicht geräumt wurde und erklären die Rote Flora zu einem gegenteiligen politischen Modellfall. Ihr Ziel ist laut Pressemitteilung, die Besetzer_innenszene zu demoralisieren und neuen Hausbesetzungen durch die Zerschlagung der Flora in Zukunft keine Perspektive mehr zu bieten. Ihr Angriff richtet sich ideologisch nicht nur gegen die Rote Flora als einzelnes lokales Projekt, sondern sie verstehen ihr Engagement als politisches Statement gegen Hausbesetzungen insgesamt. Die mehreren hundert Nutzer_innen des Hauses bezeichnet Baer inzwischen als »kriminelle und terroristische Vereinigung«. Aufgrund der konkreten Bedrohung wurde im Rahmen einer Vollversammlung bundesweit und international zu Solidaritätsaktionen aufgerufen. Schon bevor bei irgendwelchen neuen Geldgeber_innen Hoffnung auf Gewinnmaximierung entsteht, soll durch überregionale Schlagzeilen und Abschreckung ein negatives Image des Investorenprojektes entstehen und deutlich werden, dass ein solcher Plan mehr Schaden anrichtet als Gewinne bringt. Auf Beschwichtigungen der Politik wird sich die Rote Flora nicht verlassen. Sanierungs- und Bebauungspläne können sich ebenso ändern wie die Haltungen von Politiker_innen und Medien. Die Linie des regierenden Senates scheint darüber hinaus vor allem darin zu bestehen, sich selbst aus der politischen Schusslinie zu bringen. Durch Privatisierungen werden unbequeme Entscheidungen über die Privatwirtschaft geregelt, während die Politik ihre Hände in Unschuld wäscht. Dies erinnert nicht nur an die Abriss bedrohten Esso-Häuser an der Reeperbahn, sondern auch an die Auseinandersetzungen um das Ungdomshuset in Kopenhagen. Von der Roten Flora wurde immer klargestellt, dass der aktuelle Konflikt in erster Linie einer um Stadt und Gesellschaft selbst ist. Die Auseinandersetzung geht nicht nur um das Gemäuer am Schulterblatt, sondern 21.12.2013 Bundesweite Demonstration Auftakt: 14 Uhr Rote Flora Hamburg. Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!ist Teil von und bezieht sich auf die Verhältnisse, die es umgeben. Es geht uns im Kampf um die Flora nicht nur um den Erhalt des Hauses, sondern um die Flora als politisches Projekt und politische Idee. Wir sind uns bewusst, dass wir eine mögliche Räumung vermutlich nur im Vorfeld politisch verhindern können. Durch breite Solidarität und starke Bewegungen, die sich nicht nur in Verteidigungshaltung begeben, sondern die Veränderung der Verhältnisse zum Ausgangspunkt machen.
Shut Down Fortress Europe! 
Die letzten Monate und Wochen waren bundesweit geprägt vom Kampf der Refugees um Bleiberecht. In Hamburg wurde wochenlang im Rahmen spontaner Demonstrationen und Proteste auf die Straße gegangen, um rassistische Kontrollen zu stoppen, aufgrund derer Refugees aus Lampedusa in der Perspektive abgeschoben werden sollen. Durch unterschiedliche Protest- und Aktionsformen, die sich selbstständig und unkontrolliert in Bewegung setzen, ist es gelungen, die Landesregierung vorübergehend in die Defensive zu bringen. Mittlerweile wird versucht, die Gruppe der Flüchtlinge aus Lampedusa zu spalten, indem die Kirchenführung als Hebel der Senatspolitik eingesetzt wird.Umso wichtiger ist, dass sich alle Protestspektren deutlich und entschlossen zu Wort melden. Der dauerhafte Stopp der rassistischen Kontrollen ist keine Verhandlungsmasse in der Auseinandersetzung um das Bleiberecht der Lampedusa Flüchtlinge. Bleiberecht keine Frage des Herkunftslandes oder einer Einzelfallprüfung als Abschiebung auf Raten. Dauerhaftes, unbeschränktes Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle – Dublin II abschaffen! Während sich in Hamburg, Berlin und anderen Städten viele Menschen mit den Kämpfen der Refugees solidarisieren, kam es in der Peripherie der Städte oder ländlichen Räumen in den vergangenen Wochen immer öfter zu rassistischen Mobilisierungen von Anwohner_innen und einer Serie von Brandanschlägen auf Unterkünfte von Geflüchteten. Rassismus kommt nach wie vor aus der Mitte der Gesellschaft und staatliche Angriffe auf Flüchtlinge befördern populistische Stimmungen. Eine antifaschistische Praxis ist und bleibt daher ebenso unverzichtbar wie ein antirassistischer Bezug in stadtpolitischen Kämpfen.Kapitalistische Stadtentwicklung.

Ein anderes Beispiel wie sich Kämpfe in der Stadt überkreuzen und aufeinander beziehen können, bilden die Esso-Häuser auf St. Pauli. Über 100 Mieter_innen sollen dort vertrieben werden und ein riesiger Neubau mit Luxuswohnungen entstehen. Bestehende Clubs und Läden sollen dichtmachen und durch hochpreisiges Gewerbe ersetzt werden. Es wird versucht, die Interessen der Bewohner_innen gegen die der Anwohner_innen auszuspielen und die Politik hat jede erdenkliche städtebaupolitische Alternative fallen lassen, um dem Investor Bayrische Hausbau den Weg zu ebnen. Erste Kündigungen wurden für das Frühjahr 2014 ausgesprochen. Sämtliche Optionen auf einen Erhalt des Gebäudes oder eine Neugestaltung im Interesse der Bewohner_innen und Anwohner_innen wurden verbaut, sämtliche Türen verschlossen. Nur ein sich radikalisierender Widerstand und breite Proteste scheinen die vermeintlich alternativlose Situation noch kippen zu können. Obwohl die Zusammensetzung des Widerstandes auf St. Pauli sehr viel heterogener ist, stehen die Rote Flora und die Esso- Häuser vor einem verblüffend ähnlichen Problem. Die Stadt privatisiert den Konflikt und gibt sich unbeteiligt. Im Ergebnis erscheinen massive Proteste und eine Eskalation als einzige Perspektive gegen eine Politik, die ihre politischen Zielsetzungen als kapitalistische Sachzwänge durchzusetzen versucht.

Für die Ausweitung der Kämpfe!

Städte sind weltweit Orte von politischen Kämpfen und immer öfter beziehen sich diese aufeinander und vernetzen sich. Nicht nur die Fragestellungen und Investorenarchitekturen überschneiden sich, wenn in Istanbul, Athen, Barcelona, Frankfurt, Berlin, Amsterdam oder Kopenhagen gegen Gentrifizierung, Zwangsräumungen oder steigende Mieten demonstriert wird, sondern immer häufiger auch Protesterfahrungen und politische Zielsetzungen. Politische Bewegungen entstehen dabei neu und bilden sich aus der sozialen Basis in den Städten. Der Kampf für den Erhalt der Roten Flora überkreuzt sich mit Kämpfen anderer besetzter Häuser und Stadtteilprojekte weltweit. Es gibt Widerstand von Mieter_innen gegen Aufwertung und Vertreibung. Protest gegen die Privatisierung des Städtischen, Selbstorganisierung und Sabotage gegen Repression und das menschenverachtende System aus Abschiebung und Abschottung der Außengrenzen. Die Rote Flora ist nur einer von vielen Orten, an dem sich diese Auseinandersetzungen derzeit im Protest widerspiegeln. Es geht für uns weder an der Flora noch bei den Esso-Häusern noch im Centro Sociale oder anderen umkämpften Räumen um einzelne Projekte. Es geht um ein radikal anderes Verständnis von Stadt und Gesellschaft. Um grenzüberschreitende Solidarität, eine Praxis der Aneignung und die Vergesellschaftung des Bestehen den, um kapitalistische Zwänge und patriarchale Normen anzugreifen.

Right to the City – Fight Capitalism! No Border – No Nation!

Bürger hetzen auch in Hamm gegen Asylsuchende – erfolgreiche Kundgebung am Tag der Menschenrechte

+++erfolgreiche Kundgebung mit über 60 Menschen am 10.12.2013+++

Nachdem in diesem Jahr bereits in Hellersdorf, Duisburg, Schneeberg und vielen anderen Städten von Anwohnern gegen geplante bzw. bereits eingerichtete Unterkünfte für Asylsuchende Stimmung gemacht wurde, scheint sich diese traurige Entwicklung auch in Hamm fortzuführen. Anlass hierfür war das Gerücht über eine geplante Behausung in der Waldenburgerstraße im Stadtteil Herringen. In der Filiale des Juwelierbetriebes Liebehenschel in Herringen lag alsbald ein Schreiben an den Oberbürgermeister nebst Unterschriftenliste aus. Continue reading

Nein zu Thor Steinar! Nein zu Oseberg! Samstag, 28.09.2013, Essen Hbf

MobiBanner2Vor fast viereinhalb Jahren öffnete in der Essener Innenstadt mit dem „Oseberg“ ein Ladengeschäft, das ausschließlich Kleidung der extrem rechten Marke „Thor Steinar“ verkauft. Diese Filiale ist nach wie vor die einzige ihrer Art im Westen Deutschlands. Nach anfänglichen Protesten und antifaschistischen Aktionen ist es mittlerweile recht still um den Nazi-Laden geworden. Da der Mietvertrag des „Oseberg“ in absehbarer Zeit ausläuft, rufen wir als antifaschistische Gruppen aus dem westlichen Ruhrgebiet für Samstag, den 14. September, zu einer Demonstration auf. Continue reading

21. September 2013 – Wuppertal dichtmachen! Nazipack verjagen!

Unter dem Motto „Es ist immer ein Angriff auf uns alle – Gegen linken Terror und antideutsche Zustände” kündigen Nazis am Samstag, den 21. September 2013 – am Tag vor der Bundestagswahl – eine „nationale Großdemonstration” in Wuppertal an.

Die Nazi-Demo in Wuppertal, wie auch der geplante Aufmarsch am 31.8.2013 gegen die „Organisationsverbote“ in Dortmund, dient der militanten Nazi-Szene zur (bundesweiten) Etablierung ihrer Doppelstrategie: einerseits offen nationalsozialistisch und gewalttätig zu agieren und gleichzeitig offensiv die Privilegien einer legalen Partei auszunutzen. Letztlich laufen so auch die Forderungen eines NPD-Verbotes ins Leere, weil eine Nachfolgepartei für die NPD schon längst gegründet ist, die sich offensichtlich und bislang ungestört aus den Kadern der verbotenen Nazikameradschaften rekrutieren kann. Continue reading

Don’t stop moving – 12. – 14.09. Osnabrück

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12.09.13, 19.30h – „Rechtshilfevortrag“

Bullen können auf Demonstrationen ein ungemeiner und zusätzlicher Stressfaktor sein. Wenn sie dann auch noch in die eigene Privatsphäre eindringen wollen, wie bei einer Hausdurchsuchung, wird es sehr ungemütlich. In diesem Vortrag soll es darum gehen, worauf mensch bei einer Demonstration oder Hausdurchsuchung so alles achten sollte, welche Rechte er/sie hat und welche Vor-und Nachbereitungen unternommen werden sollten.
Start: 19.30 Uhr
Ort: SubstAnZ Osnabrück
Referent_in: ÄNDERUNG: Referent_in nicht von der Roten Hilfe Osnabrück Continue reading

Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus…

…und warum wir uns nicht zwischen eine Millî Görüş-Moschee und Pro Deutschland stellen.

Für Dienstag, den 27.08.13, hat die rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Deutschland eine Kundgebung vor der „Grünen Moschee“ in Hamm-Heessen angekündigt. Gegründet im Jahr 2005, hat Pro Deutschland personelle Überschneidungen mit Pro Köln und Pro NRW. Nachdem Pro Deutschland am 22. August ihre Wahlkampftour vor einem Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf startete und dort gegen Flüchtlinge und Asylsuchende hetzte, touren sie nun einen Monat durch ganz Deutschland und demonstrieren dabei mit kläglichen fünf bis zehn Personen vor Orten, mit denen sie Flüchtlinge, Muslime oder Linke in Verbindung bringen. Continue reading